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AGBs

Allgemeine Geschäftsbedingungen von EPPIBAG, (Stand: 09.06.08)

1. Geltungsbereich

Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle elektronisch, telefonisch, per Fax, per Brief oder E-Mail an Eppibag übermittelten Bestellungen durch Kunden und werden mit jeder Bestellung von
den Kunden anerkannt.
Verbraucher
im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche, selbständige oder freiberufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer
im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird und die in Ausübung einer gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Tätigkeit handeln.
Kunden
im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihre Geltung wird ausdrücklich schriftlich vereinbart. Dem formularmäßigen Hinweis auf Geschäftsbedingungen des Kunden wird widersprochen.

2. Vertragsschluss

Die Darstellung des Sortiments von Eppibag im Internet stellt kein Angebot im Sinne der §§ 145 ff. BGB dar. Der Kunde gibt durch eine Bestellung per E-Mail, Fax oder Telefon ein verbindliches Kaufangebot an Eppibag ab. Eppibag ist berechtigt, die Bestellung durch Lieferung der Ware bzw. durch die Versandbestätigungsmail innerhalb von 14 Tagen ab Zugang der Bestellung bei Eppibag anzunehmen. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Warenverfügbarkeit, insbesondere unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch die Zulieferer von Eppibag. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von Eppibag zu vertreten ist. Sollte die Ware beim Lieferanten von Eppibag nicht verfügbar sein, so wird Eppibag den Kunden unverzüglich darüber informieren und eventuell bereits geflossene Gegenleistungen des Kunden unverzüglich erstatten.
Eine Eingangsbestätigungsmail, die sofort nach Eingang der Bestellung des Kunden automatisch durch das System generiert und versandt wird bzw. die Aufnahme der telefonischen Bestellung von Eppibag stellen keine verbindliche Annahme des Angebots durch Eppibag dar. Im Rahmen des Bestellvorgangs liegt das Risiko einer nicht aufklärbaren, fehlerhaften Übermittlung beim Kunden. Der Verkauf der von Eppibag angebotenen Waren erfolgt nur in handelsüblichen Mengen.

3. Preise

Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Internet aufgeführten Preise. Die angegebenen Preise sind Endpreise, das heißt, sie beinhalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile zzgl. Versandkosten wie im Bestellvorgang ersichtlich.

4. Lieferung und Transport

Die bestellten Waren werden im Rahmen der Lieferbarkeit des Artikels durch den Hersteller schnellstmöglich geliefert. Sollten nicht alle bestellten Waren vorrätig sein, so behält sich Eppibag Teil- lieferungen vor. Für die Lieferung berechnet Eppibag eine Versandkostenpauschale pro Bestellung. Bei Zahlung per Nachnahme wird pro Lieferung zusätzlich eine Nachnahmegebühr erhoben. Die Express- lieferung erfolgt gegen einen Expresszuschlag pro Lieferung. Es gelten die Lieferkosten, die zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden bei dem jeweiligen Artikel auf der Internetseite angegeben sind. Die aktuell geltenden Beträge der einzelnen Lieferoptionen können auch der Versandkostenübersicht
(in der Rubrik "Bestellungen") entnommen werden.

5. Widerrufsrecht für Verbraucher

Ausschließlich für Verbraucher gilt das folgende Widerrufsrecht:

WIDERRUFSBELEHRUNG:

Der Verbraucher kann den Vertrag mit Eppibag innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf Gefahr von Eppibag. Der Verbraucher hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bereits bestellten entspricht und wenn der Preis der rückzusendenden Ware einen Betrag von ¤ 40 nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung noch nicht erbracht wurde. Anderenfalls übernimmt Eppibag die Kosten der Rücksendung.

Die Widerrufserklärung ist zu richten an:

EPPIBAG

Sandra Asche
Löwenstrasse 35 c
20251 Hamburg

Fax-Nr.: +4912120164190
Email: asche@eppibag.de

Die Rücksendung erfolgt ebenfalls an oben genannte Adresse.

WIDERRUFSFOLGEN:

Im Fall eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann  Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Von der Rückgabe ausgeschlossen sind Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder  eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

Ende der Widerrufsbelehrung.

6. Zahlung

Die Zahlung erfolgt per Nachnahme oder Vorkasse.Für Unternehmer ist nach Vereinbarung die Zahlung gegen Rechnung möglich.Für Bestellungen aus anderen EU-Mitgliedsstaaten gilt nur die Zahlung gegen Vorkasse als vereinbart.

7. Eigentumsvorbehalt

Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Eppibag. Das Vorbehaltseigentum erstreckt sich auch auf verarbeitete Gegenstände und im Falle der Weiterveräußerung auf die Kaufpreisforderung (verlängerter Eigentumsvorbehalt).

8. Gewährleistung

Die Gewährleistungsansprüche des Kunden beschränken sich zunächst auf das Recht zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung, wobei die Wahl des Verbrauchers durch Eppibag abgelehnt werden kann, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Dem Unternehmer steht dieses Wahlrecht nicht zu. Die Nachbesserung gilt mit dem erfolglosen zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder hat Eppibag die Nacherfüllung verweigert oder auf eine vom Kunden gesetzte angemessene Frist nicht reagiert, so ist der Kunde zur Herabsetzung der Vergütung oder zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Schadensersatzansprüche bleiben unberührt. Bedienungsfehler, Schäden durch unsachgemäßen Gebrauch oder durch Eingriffe Dritter unterliegen nicht der Gewährleistung.

8.1. für Unternehmer

Gewährleistungsansprüche des Unternehmers setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist. Für Endkunden beträgt die Verjährungsfrist für Neuwaren 1 Jahr. Mängelansprüche bei Gebrauchtwaren (B-Ware) bestehen nicht.

8.2. für Verbraucher

Die Gewährleistungsfrist für gebrauchte Artikel (B-Ware) beträgt 1 Jahr.

8.3. Garantie

Eppibag gibt keine Garantie auf die Artikel im Sortiment. Garantiezusagen des Herstellers begründen ein gesondertes Rechtsverhältnis des Kunden mit dem Hersteller. Das heißt, Ansprüche aus Garantiezusagen Dritter (in der Regel des Herstellers) begründen keinerlei Ansprüche gegen Eppibag. Sämtliche Ansprüche aus Garantiezusagen sind unmittelbar gegenüber dem Garantiegeber (in der Regel dem Hersteller) geltend zu machen.

9. Haftungsbegrenzung

Eppibag schließt die Haftung für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht worden sind, aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen von Eppibag. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung in Fällen einfacher Fahrlässigkeit auf die Schäden, die in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind, beschränkt. Schadensersatzansprüche aus Verzug oder nachgewiesene Ansprüche auf Aufwendungsersatz gemäß § 284 BGB sind auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden beschränkt.

10. Datenschutz

Alle persönlichen Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt. Listenmäßige Adressdaten nutzt und übermittelt Eppibag ggf. für werbliche Ansprachen im Zusammenhang mit eigenen ähnlichen Waren oder Dienstleistungen. Selbstverständlich kann der Kunde der Nutzung seiner Daten für Werbezwecke jederzeit widersprechen, indem er formlos z.B. Einspruch per Post, an Eppibag, Löwenstrasse 35 c, 20251 Hamburg oder per E-Mail an info@eppibag.de erhebt. Durch die Bestellung erklärt sich der Kunde mit der Speicherung seiner Daten einverstanden. Er ist jederzeit berechtigt, seine Daten einzusehen und ggf. Angaben verändern bzw. löschen zu lassen.

11. Gerichtsstand, Erfüllungsort, anwendbares Recht

Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sofern der Kunde
Unternehmer ist, ist Hamburg Gerichtsstand; Eppibag ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen. Sind diese AGB ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Soweit die Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrags nach den gesetzlichen Vorschriften. Der Vertrag ist nur dann unwirksam, wenn das Festhalten an ihm auch unter Berücksichtigung der nach den gesetzlichen Vorschriften vorzunehmenden Änderungen eine unzumutbare Härte für eine Vertragspartei darstellen würde.